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Familienunterhalt (§§ 1360, 1360a BGB): Berechnen möglich? durch Angabe in der Summe der . Väteraufbruch für Kinder Kreisverein Köln e.V. Es geht beim Familienunterhalt um eine Form des Unterhalts, der innerhalb einer bestehenden Ehe geleistet wird. 4). Die Aufhebung erfolgt durch Erklärung gegenüber dem für den Nachlass des verstorbenen Ehegatten zuständigen Gericht; die . Auskunftspflicht beim Unterhalt •§• SCHEIDUNG 2022 Der allgemeine Auskunftsanspruch nach § 242 BGB kommt nur unter bestimmten Voraussetzungen zum Tragen, die jedoch nach Auffassung des BGH im Falle des pflichtteilsberechtigten Erben gegeben sein können. Um den Unterhalt bestimmen zu können, wird mithilfe der Auskunftsklage ein letzter rechtlicher Weg beschritten, wenn sich der Unterhaltsschuldner weigert, wahrheitsgemäß aber auch vollständig über sämtliche Einnahmen Auskunft zu erteilen. § 3 Der Miterbe / III. Auskunftsansprüche des Erben gegen den ... Auskunftsanspruch bei Einnahmen aus Vermietung (Mieteinkünfte) Bezieht der Unterhaltsschuldner Mieteinkünfte, muss er die Einnahmen-Überschussrechnung vorlegen. Der BGH verweist darauf, dass der Gesetzgeber mit der Regelung die gesetzliche Regelung der Unmöglichkeit modifizieren und damit die Anwendbarkeit des § 313 BGB in ihrem Bereich ausschließen wollte. 2 BGB. Unterhalt: Umfang der Auskunftspflicht | RAe Röttgen 1 S. 2, § 1580 S. 2 BGB muss der Auskunftspflichtige auf Verlangen Belege über die Höhe seiner Einkünfte vorlegen. Wer als Unterhaltsschuldner Auskünfte über seine tatsächlichen Einkommens- und Vermögensverhältnisse nicht erteilt, setzt sich möglichen Ansprüchen auf Aufwendungsersatz (§ 683 BGB), wegen ungerechtfertigter Bereicherung (§§ 812 ff BGB) und dem familienrechtlichen Ausgleichsanspruch aus. Die Höhe dieser Unterhaltsansprüche richtet sich in der Regel -aber nicht immer- nach dem Einkommen des Unterhaltsverpflichteten. Mit der Auskunftspflicht eines Gesellschafter-Geschäftsführers, der aufgrund seines Lebensalters Firmenanteile veräußert, zum nachehelichen Unterhalt hatte sich aktuell das Oberlandesgericht Rostock zu befassen: Soweit nach § 1605 Abs.

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